Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB Allgemein)

1. Anbieterin und Geltungsbereich

1.1 MedPool ist eine Marke der HR HUNOLD, Sagenriet 7, 8853 Lachen SZ, UID CHE-113.529.960 (nachfolgend «MedPool»). HR HUNOLD verfügt über die Bewilligung zur privaten Arbeitsvermittlung gemäss Art. 2 AVG; die Bewilligung lautet auf HR HUNOLD, verantwortliche Person ist Robert Hunold.

1.2 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB Allgemein») gelten für sämtliche Leistungen von MedPool, für die Nutzung der Plattform medpool.ch sowie für alle Nutzerinnen und Nutzer: Kliniken, Spitäler und weitere Gesundheitseinrichtungen («Kliniken»), Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegefachpersonen («Fachpersonen») und Recruiter.

1.3 Ergänzend gelten je nach Rolle die Besonderen Geschäftsbedingungen für Kliniken, für Fachpersonen bzw. für Recruiter («Besondere AGB»).

1.4 Rangfolge bei Widersprüchen: (1) schriftliche Einzelvereinbarung bzw. Einsatzbestätigung, (2) Besondere AGB, (3) diese AGB Allgemein. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Nutzern gelten nur, soweit MedPool ihnen schriftlich zugestimmt hat.

2. Rolle von MedPool: Vermittlung, kein Personalverleih

2.1 MedPool erbringt ausschliesslich Arbeitsvermittlung im Sinne von Art. 2 ff. AVG sowie die Vermittlung selbständiger Dienstleistungen. MedPool betreibt keinen Personalverleih im Sinne von Art. 12 ff. AVG.

2.2 MedPool ist zu keinem Zeitpunkt Arbeitgeberin der vermittelten Fachpersonen – weder bei temporären Einsätzen, noch bei Locum-Einsätzen, noch bei Festanstellungen. MedPool schliesst mit Fachpersonen keine Arbeitsverträge ab, zahlt keine Löhne und übt kein Weisungsrecht aus.

2.3 Verträge über die Arbeits- oder Dienstleistung (Arbeitsvertrag, Auftrag, Einsatzvertrag) kommen ausschliesslich zwischen der Klinik und der Fachperson zustande. Die Klinik trifft die Auswahl selbst; die Plattform unterstützt sie mit Vorschlagslisten.

2.4 Recruiter sind selbständige Vertragspartner von MedPool und weder Arbeitnehmende noch Vertreter von MedPool.

3. Registrierung und Nutzerkonto

3.1 Die Nutzung der Plattform setzt ein Nutzerkonto voraus. Nutzer sichern zu, dass ihre Angaben vollständig und wahr sind, und halten sie aktuell.

3.2 Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Handlungen über ein Konto werden dessen Inhaber zugerechnet, sofern er keinen Missbrauch nachweist.

3.3 MedPool darf Registrierungen ablehnen und Konten sperren, insbesondere bei falschen Angaben, fehlenden Bewilligungen, Verstössen gegen diese AGB oder Umgehung von MedPool.

4. Vertragsschluss und elektronische Kommunikation

4.1 Mit der Registrierung, der Bestätigung eines Auftrags oder der Annahme eines Vorschlags über die Plattform anerkennt der Nutzer diese AGB und die für ihn geltenden Besonderen AGB.

4.2 Die Parteien vereinbaren elektronische Kommunikation (Plattform, E-Mail) als gleichwertig zur Schriftform, soweit das Gesetz nicht zwingend eine andere Form verlangt. Verträge können elektronisch unterzeichnet werden (z. B. über Skribble). Wo das Gesetz die Schriftform verlangt, ist eine qualifizierte elektronische Signatur zu verwenden.

5. Plattform und Matching

5.1 Die Plattform erstellt anhand von Qualifikation, Verfügbarkeit, Einsatzort, Sprache und fachlicher Eignung Vorschlagslisten. Die Auswahl- und Anstellungsentscheidung trifft immer die Klinik.

5.2 Geschützte Merkmale wie Alter, Geschlecht, Nationalität oder Zivilstand fliessen weder direkt noch indirekt in die Bewertung ein. Jede automatisierte Vorauswahl wird protokolliert und ist nachvollziehbar.

5.3 MedPool strebt eine hohe Verfügbarkeit der Plattform an, schuldet aber keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit angekündigt.

5.4 MedPool schuldet keinen Vermittlungserfolg, sofern die Besonderen AGB nichts anderes vorsehen.

6. Pflichten aller Nutzer

6.1 Nutzer halten das anwendbare Recht ein, insbesondere Arbeits-, Sozialversicherungs-, Gesundheits- und Datenschutzrecht.

6.2 Nutzer dürfen MedPool nicht umgehen. Kontakte, die über MedPool zustande gekommen sind, unterliegen den Kundenschutz- und Umgehungsregeln der Besonderen AGB.

6.3 Missbräuchliche Nutzung, automatisiertes Auslesen von Daten sowie das Einstellen rechtswidriger oder diskriminierender Inhalte sind untersagt.

7. Datenschutz

7.1 MedPool bearbeitet Personendaten nach dem Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) und Art. 19 AVV. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung unter www.medpool.ch/datenschutz.

7.2 Die Daten werden in der Schweiz gespeichert. Eine Bekanntgabe ins Ausland erfolgt nur im Rahmen von Art. 16 f. DSG.

7.3 Daten von Fachpersonen werden Kliniken nur mit Einwilligung der Fachperson und nur zum Zweck der Stellenbesetzung bekanntgegeben. Empfänger dürfen sie nicht für andere Zwecke verwenden oder weitergeben und löschen sie, sobald der Zweck entfällt.

7.4 Soweit die Plattform eine Vorauswahl automatisiert trifft, werden Fachpersonen darüber informiert (Art. 21 DSG). Da die Klinik entscheidet, liegt keine ausschliesslich automatisierte Einzelentscheidung vor; Fachpersonen können dennoch jederzeit eine Prüfung durch einen Menschen verlangen.

8. Vertraulichkeit

Die Parteien behandeln vertrauliche Informationen, insbesondere Honorare, Konditionen, Bewerberdaten und Geschäftsgeheimnisse, vertraulich. Die Pflicht gilt nach Vertragsende weiter. Gesetzliche Auskunftspflichten bleiben vorbehalten.

9. Geistiges Eigentum

Plattform, Software, Marke, Logo und Inhalte von MedPool bleiben Eigentum von MedPool bzw. ihrer Lizenzgeber. Nutzer erhalten ein nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer der Vertragsbeziehung. Die Verwendung der Marke MedPool durch Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.

10. Haftung

10.1 MedPool haftet nur für vorsätzlich oder grobfahrlässig verursachte Schäden. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig (Art. 100 OR).

10.2 MedPool haftet nicht für die Leistung, das Verhalten oder die fachliche Arbeit vermittelter Fachpersonen, für die Richtigkeit der von Nutzern gemachten Angaben oder für die Zahlungsfähigkeit von Vertragspartnern.

10.3 Die Haftung für Hilfspersonen ist im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen (Art. 101 Abs. 2 OR).

11. Laufzeit und Kündigung des Nutzerkontos

Das Nutzerkonto läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit schriftlich gekündigt werden. Bereits entstandene Ansprüche, laufende Einsätze sowie Kundenschutz-, Vertraulichkeits- und Datenschutzpflichten bleiben bestehen.

12. Änderungen der AGB

MedPool kann diese AGB und die Besonderen AGB ändern. Änderungen werden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail oder auf der Plattform mitgeteilt. Widerspricht ein Nutzer nicht innert dieser Frist, gelten sie als angenommen; bei Widerspruch kann jede Partei das Konto auf das Inkrafttreten kündigen. Laufende Einsätze und bereits erteilte Aufträge richten sich nach der bei Vertragsschluss geltenden Fassung.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleiben die übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die ihrem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.

13.2 Die in diesen AGB verwendeten Personenbezeichnungen gelten für alle Geschlechter.

13.3 Diese AGB können in mehreren Sprachen vorliegen; massgebend ist die deutsche Fassung.

14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

14.1 Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (Wiener Kaufrecht).

14.2 Gerichtsstand ist Lachen SZ. Zwingende Gerichtsstände bleiben vorbehalten, insbesondere derjenige von Stellensuchenden (Art. 34 ZPO) und von Konsumentinnen und Konsumenten.